Reflexion

Herr Juncker, Ratspräsident der EU, hat am 14.12. in "Was nun, Herr Juncker" (zdf.de/was-nun-herr-juncker-102.html) davon geredet, dass eine "europäische Armee" notwendig ist und, dass die Diplomatie in Bezug auf Syrien "ein zahnloser Tiger" ist.

Ich frage mich nun zum einen, wie ein Politiker überhaupt die Diplomatie, eine Errungenschaft, die Kriege vorbeugt dem Aufbau einer Armee vorziehen kann? In Syrien werden vom "Westen" die Rebellen und Oppositionellen unterstützt. Bei Verhandlungen in Genf unter Führung der UNO waren diese allerdings nicht miteingeschlossen, sondern lediglich Assad und seiner Verbündete sowie der Westen. Diplomatik zur Konfliktbeilegung wie Waffenstillstände können doch nur unter Beteiligung aller durchgesetzt werden. Ebenso ist das Problem zu konstatieren, dass der Westen nur einem Friedensvertrag unter der Vorbedingung, dass Assad zurücktritt, zustimme wolle. Unter den aktuellen prekären humanitären Zuständen, die vom Westen auch angeprangert werden, kann man doch nicht zu stur sein. Zumal bereits Russland vorgeschlagen hatte, Neuwahlen in Syrien als eine Bedingung aufzunehmen. Assad als rechtmäßiges Staatsoberhaupt kann doch nicht einfach von außen entmachtet werden. Regierungssympathisanten würden doch ein Vorgehen nicht akzeptieren und es als ein Einmischen und Oktroyieren von außen ansehen. Das birgt neues Konfliktpotential und kann dazu führen, dass Solche Einflussnahmen führen dazu, dass sich Radikale erheben, so wie es wieder in Afghanistan passiert ist.

Auch frage ich mich, wer die europäische Armee finanzieren soll und, wer die Führung übernimmt? Es gibt aktuell sehr gegenteilige Meinungen. So ist z.B. Spanien gegen die Vorbedingung des Friedensvertrages, Assad zu entmachten. Aber gibt es nichts wichtigeres, als sich zu bewaffnen? Führen Waffen zu mehr Sicherheit? Die EU ist nun auch nicht die Weltpolizei und hat keine Recht oder eine rechtliche Grundlage das souveräne Syrien anzugreifen. Das wäre Aufgabe der "Blauhelmsoldaten" der UNO.

Gedeckelte 35 Milliarden Euro sollen die Atomenergie-Firmen zahlen, um die Entsorgung der Automkraftwerke und den -Müll zu bezahlen. Diese Zahl klingt hoch, aber allein der Energieversorger E.ON hat im Jahr 2015 116 Milliarden Euro erwirtschaftet. Vattenfall macht mit seinen beiden Atommeilern pro Tag eine Millionen Euro Gewinn. Zeitgleich zogen die Unternehmen ihre Klagen gegen die Energiewende zurück. Ein Kompromiss, den letztlich der Steuerzahler zahlt. (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/alte-atomkraftwerke-die-gelddruckmaschinen-1.808263; https://de.statista.com/themen/1262/eon/)
Schon allein für die Suche nach Entlagern, falls es überhaupt eins gibt, geschaltet sich schwer. Kosten für die Instandhaltung über die nächsten Jahrhunderte wurden nicht kalkuliert.
Das ist nicht skandalös genug, denn bereit der Bau der Atomkraftwerke wurden durch Steuergelder finanziert.

Die NATO ist als ein Verteidigungsbündnis 1949 gegründet worden. Ihm entgegengestellt war der Warschauer Pakt, das Verteidungsbündnis des sog. "Ost-Blocks". Den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr und genauso weniger den Ost-Block oder seine Bedrohung. Die USA geben 596.000.000 $ für ihre Verteidung aus. Russland hingegen 66.400.000 $. Die EU insgesamt gibt mindestens 200.000.000 $ aus (eine Gesamtstatistik ist nicht vorhanden, es kann nur mit den Angaben der einzelnen Länder gerechnet werden)(https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157935/umfrage/laender-mit-den-hoechsten-militaerausgaben/). Die Verteidigung erfolgt also gegen wen? Stattdessen kommt es zu militärischen Interventionen in anderen Ländern wie Lybien, Iran, Irak, Syrien, Afganistan, Mali etc. Diese Interventionen gehen häufig nicht mit einem UNO-Mandat, einer völkerrechtlich legitimierten und von der UNO gesteuerten Intervention, einher. Es ist also nicht mehr von einem Verteidungs- sondern einem Aggressions-Bündnis zu sprechen. Für was benötigen wir das? Wieso soviel Geld dafür ausgeben (Deutschland: ca. 40 Mio. $)? Zusätzlich dazu müssen noch die Schäden- und Aufbauarbeiten bezahlt sowie mit die Folgen wie Migration umgegangen werden. In der heutigen moderen Welt wäre eine starke unabhängige UNO und keine NATO die bessere Lösung.

Kriminalität zu thematisieren ist eine gesellschaftlich wichtige Aufgabe. Wieso werden Menschen kriminell? Welche Hintergründe gibt es? Wie ist die Tat selbst abgelaufen - welche Beteiligungen gab es? Etc.

Deutsche Staatsbürger werden ebenso wie Flüchtlinge kriminell. Nach der Buße der Strafe bekommen sie eine zweite Chance und niemand fragt nach ihnen. Jetzt, wo Flüchtlinge kriminell werden, wird wieder eine Diskussion über die Gefahr von Flüchtlingen vom Zahn gebrochen. Ulf Küch, der Chef der Braunschweiger Kriminalpolizei, hatte die SOKO "Asyl" gegründet, bei welcher er Straftaten von Flüchtlingen nachgegangen ist. Sein Ergebnis hat er in einem Buch veröffentlicht und sie haben gezeigt, dass 1-1,5% der Flüchtlinge strafauffällig geworden sind und somit nicht mehr als Deutsche.

Dabei wäre es viel wichtiger die Hintergründe zu beleuchten, damit es nicht wieder dazu kommt. Viele Flüchlinge sind traumatisert durch den Weg oder durch Ereignisse in ihrer Heimat. Damit steht die Frage im Raum, ob die Personen überhaupt zurechnungsfähgig sind.
Die sozialen Umstände müssten ebenso beachtet werden, denn die meisten Flüchtlinge sind in einer sozial niedrigen Schicht als sie einreisen. Deutsche in sozial niedrige Schichten werden mehr strafauffällig, denn sie sehen irgendwann keine andere Lösung mehr ihrer Probleme.

Seit längerem wird über ein Burka-Verbot diskutiert. In Teilen der Schweiz ist dieses auch bereits umgesetzt, wie im Tessin. Die prozentuale Verteilung von Burkaträgern sind in Deutschland so gering, dass sie nicht einmal erfasst sind. 5% der Bevölkerung gehören der Religionsgemeinschaft des Islams an und natürlich tragen nicht 50% davon eine Burka. Zusätzlich geht von diesen Frauen keinerlei Gefahr in Deutschland aus, wenn man sich die Kriminalitätsstatistik anschaut - Terroristische Akte wurden gleichwohl noch nie verübt.
Betrachtet man nun im Gegensatz dazu die Straftaten, die mit Clown-Marken verhüllten Personen begangen wurden, dann muss man sich doch fragen, wieso es keine Debatte über ein Verbot des Tragens dieser Masken gibt?
Meines Erachtens ist es eine Machtdemonstration, das Burka-Verbot durchzuführen. Der Staat ist in Deutschland ohnmächtig gegen die grassierende Angst in der Bevölkerung vor dem Islamistischen Terror. Mit dieser Einschränkung des Rechts auf persönliche Entfaltung sowie das Recht zur freien Religionsausübung soll die Bevölkerung beschwichtigt werden.

1. Hätte Russland die Verhandlungen abgebrochen, wäre geschrieben worden, dass die Russen keine Interessen mehr an einer Beilegung haben.
2. Wie kann man diplomatische Verhandlungen in der aktuell unerträglichen Situation mit der Begründung "Geduld" abbrechen? Derartige Verhandlungen sind die Aufgaben von Diplomaten.
3. Ich möchte eigentlich gar nicht wissen, was als nächstes von der EU und USA als Strategie umgesetzt werden.
3.1. Waffenlieferungen an Saudi-Arabien etc., die ISIS unterstützen, helfen bislang ja nichts (https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomwaffen/Druckversion_Ruestungslieferungen.pdf)
3.2. Die Türkei als ein wichtiger Partner für die Unterstützung der Syrien-Flüchtlinge macht die Grenzen zu und lässt nur verwundete Syrer in die Türkei flüchten, obwohl die im Merkur genannten Zivilisten von Rebellen umzingelt werden. (http://www.merkur.de/politik/syrien-gespraeche-opposition-verlaesst-runden-tisch-zr-6323733.html)

Migration ist ein Phänomen, welches den Menschen schon immer begleitet hat. Klaus Bade verwendet deshalb den Begriff "Homo Migrants" - der wandernde Mensch. Im Mittelalter war die Migration der Ausgebildeten beispielsweise ein zentrales Bestandteil eines jeden Handwerkers. Er zog umher, um seine Arbeit anzubieten und sammelte gleichzeitig Erfahrung. Seit dem 17. Jahrhundert wurden systematisch ausländische Fachkräfte angeworben, denen besondere Privilegien gewährt wurden. Warum? Jeder kennt es. Wenn man umzieht, benötigt man finanzielle Mittel - vor allem auch am neuen Wohnort. Wenn man nun ins Ausland zieht, wir diese Situation verschärft. Zusätzlich ist es nötig, sich eine neue Bleibe zu suchen, was in früherer Zeit ein eigenes Haus war, bei welchem man sich selbst mit Lebensmitteln mitversorgen konnte. Dafür sind finanzielle Mittel nötig, die eigentlich den Zuwandern keinen Vorteil gegenüber der einheimischen Bevölkerung bringen, da sie sich erst auf dasselbe Niveau entwickeln müssen.
Integration heißt, dass die Migranten in die vorhandene Gesellschaft oder den Staat eingliedert werden. Das kann relativ schnell funktionieren. Staatliche Rahmenbedingungen, die allen das Arbeiten erlauben oder kulturelle Veranstaltungen, die auf den Austausch zwischen den einheimischen und neuangekommenen Personen abzielen. Die Integration der Migraten selbst erfahren sie auch schon recht schnell, indem ihnen ein Austausch/Kontakt mit der Bevölkerung vor Ort ermöglicht wird und indem sie einfach ungehindert leben, um das Zurechtkommen in dem neuen Umfeld zu provozieren. Abschottung hingegen birgt die Gefahr, dass die Neuangekommen als Gefahr gesehen werden und das sie sich die Neuankömmlinge fremd und nicht integriert fühlen.
Akkulturation bedeutet, dass die eigene Kultur zugunsten einer neuen Kultur aufgegeben wird. Das ist eine Integration, sondern führt zum Verlust der Identität.

Ich bin im letzten Jahr aus Deutschland ausgewandert und das nicht ohne Grund. In Deutschland läuft einiges falsch: Rechter Terror, Geldgier, Überwachung und Neid. Man merkt die allgemeine Unzufriedenheit der Bevölkerung, die meckert und meckert. "Woanders ist es besser" hört man. Derartige Aussagen werden getätigt, ohne dass versucht wird, an der eigenen Situation etwas zu ändern; oder aber in eine Richtung, die keine Alternative ist (AfD, PEGIDA). Die AfD, die die Rücknahme des Mindestlohns fordert und die Wiedereinführung der DM oder sich für ein Familienbild stark macht, in welchem der Mann arbeiten ist und die Frau zuhause die Kinderbetreuung macht - muss man sich dafür stark machen?
Bezeichnend waren auch die letzten Streiks der Deutschen Bahn und die Reaktion der Bevölkerung. Statt sich stark zu machen und auf die Verursachenden (die Deutsche Bahn selbst und ihre Konzept der Auslagerung von Beschäftigungsverhältnissen, um Niedriglohn-Tarifverträge greifen lassen zu können) Druck auszuwirken, wurden die Streikenden diffamiert. Wieso aber? Meines Erachtens war Neid ein Grund, denn wieso sollte es anderen besser gehen/mehr Lohn und einen attraktiveren Arbeitsvertag haben, wenn es mir selbst schlecht geht.
Diese Einstellung geht mit der grassierenden Perspektivlosigkeit in einher. Viele Deutsche möchten (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/millionen-deutsche-wollen-mehr-arbeiten-a-1113608.html) oder müssen mehr arbeiten wollen. Zudem wird mit dem Spartraktat Schäubles ("Schwarze Null") Druck auf die Bevölkerung ausgewirkt, indem Infrastruktur-Programmen, die Arbeit bringen würden nicht realisiert werden oder staatliche Investitionen im Bildungssektor nicht der Nachfrage (Lehrer, Lehrmaterial etc. ) angepasst werden. Ein Schuldiger ist schnell gefunden: Flüchtlinge. Sie sind zwar erst seit wenigen Monaten da oder müssen Deutschland schon wieder verlassen (und wenn sie nicht mehr gemeldet sich, bekommen sie auch kein Geld mehr).
Die Nettigkeit in Deutschland hat seit einiger Zeit spürbar nachgelassen und ist der Miesmutigkeit gewichen. (So viel dazu, dass das jahrelange Sparen keine Folgen hat.) Ich kann mich noch ein an eigentlich ganz alltägliches Phänomen erinnern: Wenn man einkaufen gewesen ist und seinen Einkaufswagen abgestellt hat, dann fragte man oder wurde gefragt, ob man nicht gegen den Tausch von einer DM oder EURO den Wagen gleich übernehmen kann. Das änderte sich mit der Zeit, als die Leute misstrauisch wurden und sagte, dass sie nicht wissen, ob wirklich eine DM oder nur 50 Pfennig drin seien.
Viele Probleme haben mit der Rot-Grünen Regierung der 90er Jahre begonnen bzw. wurden von ihnen verstärkt (da die CDU sicherlich genauso gehandelt hätten). Die "Liberalisierung" des Arbeitsmarktes: Mehr befristete Arbeitsverträge, Leiharbeit, Lockerung Kündigungsschutz, Erhöhung der Sozialabgaben der Mitarbeiter (bei gleichzeitiger Absenkung für Arbeitgeber), Arbeitgeber haben mehr Zeit bis sie einen Arbeitnehmer "fest" anstellen müssen und können länger befristete Arbeitsverträge ausstellen. Alles das bringt Ungewissheit für die Bürger.
Reflexion:
Es muss wieder eine kritisch denkende Bevölkerung sich verstärkt mit den Problemen auseinandersetzen und sie anprangern. "Denkzettel" durch Protestwahlen führen dazu, dass sie die politischen Programme der anderen Parteien zueinander anpassen: Neoliberale Politik (z.B. Pro-CETA & TTIP).

Zum Anfang möchte ich auf ein Thema eingehen, was mich selbst stark betrifft. Ich bin letztes Jahr in die Schweiz ausgewandert, um meinen Doktor in Geschichte zu machen.
Gleich wurde ich von vielen Leuten angesprochen, wie schön die Schweiz wäre und, dass dort alles besser als in Deutschland ist. Diese Leute kannten die Schweiz natürlich nicht persönlich, sondern hatten ihr Wissen aus Reportagen und vom Hörensagen.
Ich war unvoreingenommen in die Schweiz gekommen und hatte mich vorher nie wirklich mit diesem Land beschäftigt.
Mein erster Eindruck war durchweg positiv. Die Stadt, in der ich ausstieg, war sehr sauber, die Menschen waren sehr freundlich und gut aufgelegt. Meine ersten Kontakte mit der einheimischen Bevölkerung waren trotz sprachlicher Barrieren (vor allem Französisch) gut.

Ich wohnte zuerst in einem Wohnheim und nach drei Monaten zog meine Freundin nach. Ich musste zu Beginn meiner Einreise einen Ausländerpass beantragen und mir von der Fremdenpolizei bestätigen, dass ich in der Schweiz arbeiten darf. Das geschah ohne weitere Probleme. Um meine Freundin war es allerdings anders bestimmt. Sie musste zwar dieselben Dokumente einreichen, aber ihre Passbilder sind beim Postweg zweimal komischerweise verloren gegangen, wobei die anderen Dokumente angekommen sind. Nachdem sie die Bilder dann persönlich abgab, bekam auch sie ihren Ausländerausweis.
Dabei hatten wir noch Glück, da wir EU-Bürger sind. Ich habe von anderen Fällen gehört, bei welchen Arbeitnehmer mehrere Monate auf ihren Stellenantritt waren mussten, da die Fremdenpolizei nicht mitspielte.
Etwas anderes war mir nicht in dieser Art und Weise bekannt: Das Krankenkassensystem. In der Schweiz sind Pflichtbeiträge ab monatlich 300 CHF pro Person nötig, ohne, dass es eine Familienversicherung gibt. Des Weiteren werden nie alle Behandlungskosten bezahlt, sondern ca. 10-20 % müssen zusätzlich selbst übernommen werden. Ich hatte mich mit einigen Schweizern über das Krankenkassensystem unterhalten und zu meiner Verwunderung bekam ich ausschließlich negative Rückmeldungen.

So viel zu dazu, dass in der Schweiz die "glücklichsten" Menschen leben. Es ist aber noch bemerkenswert, dass die Menschen in Umfragen angeben, dass sie sehr glücklich sind. Woran liegt das? Mir ist aufgefallen, dass viele Schweizer sind sehr gut arrangieren können. Viele heiraten z.B. nicht aus Liebe, sondern damit sie jemanden haben. Viel Unmut gibt es über die eben beschriebene Krankenversicherung, aber daran geändert wird nichts. Auch die Preise sind ein Diskussionspunkt, aber viele Schweizer fahren lieber ins Ausland einkaufen und entgehen damit den Problemen. Die Schweizer sind sehr stolz auf ihre Schweiz und wie könnte es anders sein, als dass sie dann auch (offiziell) glücklich sind dort zu leben? Ich finde auch die direkte Demokratie in der Schweiz sehr gut und wäre "glücklich" darüber. Frustrierend ist es dann bloß, wenn nicht die meines Erachtens vernünftigste Wahl getroffen wird, wie z.B. keine 2. Autoröhre durch den Gotthard zu bauen, sondern eben diejenige, die die Mehrheit durch Populismus überzeugt hat.

Was mir aufgefallen war, war, dass man als Hochdeutschsprechender (zwar mit sächsischem Dialekt) in der Schweiz nicht sonderlich positiv empfangen wird: Eine Unterkühltheit wird im Gespräch deutlich, wenn man das erste Hochdeutsche Wort sagt.
Die aus Deutschland stammenden Personen bilden aktuell die zweitstärkste Gruppe an Ausländern in der Schweiz bilden (http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/01/07/blank/key/01/01.html) und werden dennoch nicht bewusst wahrgenommen. Das ist mir aus Gesprächen mit Schweizern aufgefallen. Stattdessen werden Minderheiten wie Albaner deutlich höher in ihrer Anzahl in der Schweiz eingeschätzt, obwohl sie nicht einmal in der Statistik aufgeführt werden.
Des Weiteren wurde meiner Freundin gesagt, dass ihr Bachelor of Art und ihr Ergotherapeut an einer international anerkannten Fachschule in der Schweiz nicht anerkannt werden und sie ein Anerkennung machen müsse. Uns wäre so ein Zenario in der heutigen Zeit nie im Traum eingefallen. Von Schweizern habe ich allerdings auch dieses Problem gehört: Abschlüsse aus anderen Kantonen werden nicht anerkannt. Und dann bekommt man noch von den Schweizern zu hören: "Du bist ja auch ein Ausländer." So etwas Diskriminierendes! Arbeitsrechtlich darf eigentlich kein Bewerber mit Begründung der falschen Herkunft oder Religion etc. nicht angestellt werden - zumindest ist es so in Deutschland geregelt. Die Schweizer denken, dass sie sich dieses Recht herausnehmen dürfen.
Mir kommt es allerdings zum einen so vor, als möchte man keine Deutschen in der Schweiz, was auch mit einer starken Auswanderung der Deutschen quittiert wird. Zum anderen werden allerdings Ausländer benötigt. Das hängt meines Erachtens auch mit dem Gesundheitssystem zusammen. Ich habe mit einigen Schweizern geredet, die gerne Kinder haben wollen, sich diese aber nicht leisten könnten oder ihre berufliche Karriere nicht begraben wollen. Wieso? Die Kosten für Kinderbetreuung in der Schweiz sind enorm hoch. Viele berichten, dass ein komplettes Gehalt dabei draufgeht. Viele Eltern teilen sich somit rein. Entweder geht nur eine Partei arbeiten (meist der Mann) oder die Frau und der Mann gehen je nur 50 % um somit die Kinderbetreuung zu sparen. Damit fehlt allerdings immer eine ganze Person auf dem Arbeitsmarkt, die dann mit einer ausländischen Arbeitskraft ersetzt werden muss.
Trotz, dass auf die "Wucherdütschen" geschimpft wird, fahren viele Schweizer nach Deutschland einkaufen, da sie ca. 50 % sparen. Anders wäre es für den normalen Schweizer nicht möglich, Geld zu sparen. Denn die Lebensmittel und Kosten haben sich den Schweizer Löhnen sehr gut angepasst. Dank der EU bzw. Nicht-Mitgliedschaft mit der EU profitiert die Schweiz von den günstigen Preisen im Ausland und höheren Löhnen im Inland, die durch eine EU-Mitgliedschaft nicht gehalten werden könnten.
In der Schweiz ist es allerdings im Gegensatz zu Deutschland einfacher möglich, einen guten Verdienst zu bekommen, da das Grundgehalt deutlich höher ausfällt. Wenn man also sehr gut ausgebildet ist und eine Führungsposition anstrebt, dann lohnt es sich, in die Schweiz auszuwandern. Häufig werden für hohe Führungspositionen Deutsche genommen, wobei die höchsten Positionen von Schweizern besetzt sind. Mir hatte ein Schweizer gesagt, dass erst ab einem Jahresgehalt von 80.000.- CHF ein höherer Lebensstandard als in Resteuropa möglich ist. Ein derartiges Gehalt ist nicht so ungewöhnlich wie in Deutschland. Auch in Deutschland ist eigentlich das Gehalt sehr hoch, wenn man das Arbeitgeberbrutto (gibt es nicht in der Schweiz, sondern entspricht dem Arbeitnehmerbrutto) betrachtet. Vom Arbeitgeberbrutto werden allerdings so viele Lohnnebenkosten abgezogen (Krankenkasse, Pensionskasse, Unfallschutz, Steuern etc.), dass es nicht mehr vergleichbar mit dem Schweizer Lohn ist. Der Schweizer Lohn wird dahingegen ohne Abzug von Steuern oder Krankenkassenbeiträgen ausgezahlt. Damit trügt der Eindruck des hohen Grundgehalts.


Meine Reflexion:
1. Die Meinungen und Bildern, die in Reportagen oder Zeitungen dargelegt werden, sind häufig einseitig und stellen nicht die wirkliche Situation oder beide Seiten dar. Dieselbe Illusion wird im sog. "American Dream" oder in der Vorstellung, dass in Berlin alles möglich ist, erzeugt. Diese Wunschvorstellungen und Mythen entstehen durch zu geringe Reflexion.
2. Gleichzeit ist das gesellschaftliche Phänomen anzusprechen, dass immer wieder gesagt wird, dass es woanders viel besser ist. Auch die Schweizer tuen dies übrigens. Meistens auch die, die wenig Ahnung haben, wie es tatsächlich woanders ist. Wieso wird dann aber nicht eine Veränderung der Situation im eigenen Land angestrebt? Wir leben heutzutage in einer globalisierten Zeit, wo sich die Lebenswelten überall anpassen (und das nicht zum Positiven). Es wird Zeit, etwas bei sich selbst zu verbessern.
3. Meine Eingliederung (=Integration) in die Schweizer Gesellschaft gestaltete sich sehr schnell, sodass ich sehr schnell die Gefolgenheiten kannte. Gleichzeitig hat es einige Zeit (über 1 Jahr) in Anspruch genommen bis ich mich heimisch gefühlt habe. Und das obwohl ich den "Kulturkreis" kenne und nicht abgeschottet in Flüchtlingsheimen gelebt habe. Der Kontakt und Austausch sind ungemein wichtig, um dem Gegenüber und die vielfältigen Menschen kennenzulernen.