Freitag, 16. Dezember 2016
Diplomatie vs. "Europäische Armee" in Syrien
wuenschm, 21:31h
Herr Juncker, Ratspräsident der EU, hat am 14.12. in "Was nun, Herr Juncker" (zdf.de/was-nun-herr-juncker-102.html) davon geredet, dass eine "europäische Armee" notwendig ist und, dass die Diplomatie in Bezug auf Syrien "ein zahnloser Tiger" ist.
Ich frage mich nun zum einen, wie ein Politiker überhaupt die Diplomatie, eine Errungenschaft, die Kriege vorbeugt dem Aufbau einer Armee vorziehen kann? In Syrien werden vom "Westen" die Rebellen und Oppositionellen unterstützt. Bei Verhandlungen in Genf unter Führung der UNO waren diese allerdings nicht miteingeschlossen, sondern lediglich Assad und seiner Verbündete sowie der Westen. Diplomatik zur Konfliktbeilegung wie Waffenstillstände können doch nur unter Beteiligung aller durchgesetzt werden. Ebenso ist das Problem zu konstatieren, dass der Westen nur einem Friedensvertrag unter der Vorbedingung, dass Assad zurücktritt, zustimme wolle. Unter den aktuellen prekären humanitären Zuständen, die vom Westen auch angeprangert werden, kann man doch nicht zu stur sein. Zumal bereits Russland vorgeschlagen hatte, Neuwahlen in Syrien als eine Bedingung aufzunehmen. Assad als rechtmäßiges Staatsoberhaupt kann doch nicht einfach von außen entmachtet werden. Regierungssympathisanten würden doch ein Vorgehen nicht akzeptieren und es als ein Einmischen und Oktroyieren von außen ansehen. Das birgt neues Konfliktpotential und kann dazu führen, dass Solche Einflussnahmen führen dazu, dass sich Radikale erheben, so wie es wieder in Afghanistan passiert ist.
Auch frage ich mich, wer die europäische Armee finanzieren soll und, wer die Führung übernimmt? Es gibt aktuell sehr gegenteilige Meinungen. So ist z.B. Spanien gegen die Vorbedingung des Friedensvertrages, Assad zu entmachten. Aber gibt es nichts wichtigeres, als sich zu bewaffnen? Führen Waffen zu mehr Sicherheit? Die EU ist nun auch nicht die Weltpolizei und hat keine Recht oder eine rechtliche Grundlage das souveräne Syrien anzugreifen. Das wäre Aufgabe der "Blauhelmsoldaten" der UNO.
Ich frage mich nun zum einen, wie ein Politiker überhaupt die Diplomatie, eine Errungenschaft, die Kriege vorbeugt dem Aufbau einer Armee vorziehen kann? In Syrien werden vom "Westen" die Rebellen und Oppositionellen unterstützt. Bei Verhandlungen in Genf unter Führung der UNO waren diese allerdings nicht miteingeschlossen, sondern lediglich Assad und seiner Verbündete sowie der Westen. Diplomatik zur Konfliktbeilegung wie Waffenstillstände können doch nur unter Beteiligung aller durchgesetzt werden. Ebenso ist das Problem zu konstatieren, dass der Westen nur einem Friedensvertrag unter der Vorbedingung, dass Assad zurücktritt, zustimme wolle. Unter den aktuellen prekären humanitären Zuständen, die vom Westen auch angeprangert werden, kann man doch nicht zu stur sein. Zumal bereits Russland vorgeschlagen hatte, Neuwahlen in Syrien als eine Bedingung aufzunehmen. Assad als rechtmäßiges Staatsoberhaupt kann doch nicht einfach von außen entmachtet werden. Regierungssympathisanten würden doch ein Vorgehen nicht akzeptieren und es als ein Einmischen und Oktroyieren von außen ansehen. Das birgt neues Konfliktpotential und kann dazu führen, dass Solche Einflussnahmen führen dazu, dass sich Radikale erheben, so wie es wieder in Afghanistan passiert ist.
Auch frage ich mich, wer die europäische Armee finanzieren soll und, wer die Führung übernimmt? Es gibt aktuell sehr gegenteilige Meinungen. So ist z.B. Spanien gegen die Vorbedingung des Friedensvertrages, Assad zu entmachten. Aber gibt es nichts wichtigeres, als sich zu bewaffnen? Führen Waffen zu mehr Sicherheit? Die EU ist nun auch nicht die Weltpolizei und hat keine Recht oder eine rechtliche Grundlage das souveräne Syrien anzugreifen. Das wäre Aufgabe der "Blauhelmsoldaten" der UNO.
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