Dienstag, 6. Dezember 2016
NATO - Verteidigungsbündnis?
Die NATO ist als ein Verteidigungsbündnis 1949 gegründet worden. Ihm entgegengestellt war der Warschauer Pakt, das Verteidungsbündnis des sog. "Ost-Blocks". Den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr und genauso weniger den Ost-Block oder seine Bedrohung. Die USA geben 596.000.000 $ für ihre Verteidung aus. Russland hingegen 66.400.000 $. Die EU insgesamt gibt mindestens 200.000.000 $ aus (eine Gesamtstatistik ist nicht vorhanden, es kann nur mit den Angaben der einzelnen Länder gerechnet werden)(https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157935/umfrage/laender-mit-den-hoechsten-militaerausgaben/). Die Verteidigung erfolgt also gegen wen? Stattdessen kommt es zu militärischen Interventionen in anderen Ländern wie Lybien, Iran, Irak, Syrien, Afganistan, Mali etc. Diese Interventionen gehen häufig nicht mit einem UNO-Mandat, einer völkerrechtlich legitimierten und von der UNO gesteuerten Intervention, einher. Es ist also nicht mehr von einem Verteidungs- sondern einem Aggressions-Bündnis zu sprechen. Für was benötigen wir das? Wieso soviel Geld dafür ausgeben (Deutschland: ca. 40 Mio. $)? Zusätzlich dazu müssen noch die Schäden- und Aufbauarbeiten bezahlt sowie mit die Folgen wie Migration umgegangen werden. In der heutigen moderen Welt wäre eine starke unabhängige UNO und keine NATO die bessere Lösung.

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Kriminelle Flüchtlinge
Kriminalität zu thematisieren ist eine gesellschaftlich wichtige Aufgabe. Wieso werden Menschen kriminell? Welche Hintergründe gibt es? Wie ist die Tat selbst abgelaufen - welche Beteiligungen gab es? Etc.

Deutsche Staatsbürger werden ebenso wie Flüchtlinge kriminell. Nach der Buße der Strafe bekommen sie eine zweite Chance und niemand fragt nach ihnen. Jetzt, wo Flüchtlinge kriminell werden, wird wieder eine Diskussion über die Gefahr von Flüchtlingen vom Zahn gebrochen. Ulf Küch, der Chef der Braunschweiger Kriminalpolizei, hatte die SOKO "Asyl" gegründet, bei welcher er Straftaten von Flüchtlingen nachgegangen ist. Sein Ergebnis hat er in einem Buch veröffentlicht und sie haben gezeigt, dass 1-1,5% der Flüchtlinge strafauffällig geworden sind und somit nicht mehr als Deutsche.

Dabei wäre es viel wichtiger die Hintergründe zu beleuchten, damit es nicht wieder dazu kommt. Viele Flüchlinge sind traumatisert durch den Weg oder durch Ereignisse in ihrer Heimat. Damit steht die Frage im Raum, ob die Personen überhaupt zurechnungsfähgig sind.
Die sozialen Umstände müssten ebenso beachtet werden, denn die meisten Flüchtlinge sind in einer sozial niedrigen Schicht als sie einreisen. Deutsche in sozial niedrige Schichten werden mehr strafauffällig, denn sie sehen irgendwann keine andere Lösung mehr ihrer Probleme.

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